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Samstag, 01. August 2009 um 06:42 Uhr |
 Merkel & von der Leyen auch an Bord?
Die Dienstwagenaffäre von Ulla Schmidt zog bislang weite Kreise, doch wie es scheint ist sie nicht die einzige Politikerin, die etwas zu verbergen hat.
Mit Auto und Chauffeur einmal durch Europa und zurück. Auf Kosten des Steuerzahlers selbstverständlich. Ausflüchte und Rechtfertigungen gibt es derzeit viele, am Sachverhalt ändert es jedoch wenig.
Umso angenehmer ist es da doch, wenn Frau Schmidt offensichtlich nicht alleine bei solchen eklatanten "Reiseverstößen" im Fokus der Öffentlichkeit steht. Auch Angela Merkel soll aus ihrem Urlaub in den Südtiroler Bergen per Jet der Flugbereitschaft an den Norden Deutschlands gebracht worden sein. Genauer gesagt nach Sylt, wo sie in der Buchhandlung Voss ihr neues Buch signierte. Welche Veranstaltungen sie nebenher besuchte und ob es sich dadurch eher um eine Privat- oder Dienstreise handelte, kann mit einem großen Fragezeichen versehen werden. Die Antwort darauf darf sich jeder selbst überlegen. Während man darüber nachdenkt, darf man sich auch in Phantasien über Datenschutz&Privatsphäre verlieren. Hinter diesem Schild versucht es nämlich die Familienministerin Ursula von der Leyen gegenwärtig.
Konkret geht es um die Offenlegung ihrer Fahrtenbücher. Den dies soll auf keinen Fall geschehen, da darin eine "Vielzahl von personenbezogenen Daten" enthalten wären. Eine Einsicht könne also leider nicht gewährt werden. Verständlich das der Datenschutzbeauftragte des Bundes kocht. Nach der Argumentation der weithin nur noch als Zensursula bekannten Ministerin könnte theoretisch jeder Politiker seine Dienstreisen im Verborgenen halten. Da fragt man sich natürlich, ob Frau von der Leyen neuerdings tatsächlich um den Datenschutz bemüht ist, oder ob sie womöglich etwas zu verbergen hat.
Kommentar:
Vielleicht sollte man ihr die Argumentationen einiger anderer Abgeordneter nahe bringen: Wer nichts zu verbergen hat, kann doch Einsicht walten lassen. Vermutlich gilt diese Faustregel jedoch nur für den einfachen Bürger. Vielleicht genügt es aber auch, wenn sie ein großes STOP-Schild auf ihre Fahrtenbücher klebt. Den damit verschwindet das Problem ja - zumindest in ihrer Welt. (Firebird77 von Gulli)
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Quelle und Text: Gulli
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